JU sieht sich als „politischer Einzelkämpfer“

on Dienstag, 18 Oktober 2016. Posted in Aktuelles

Michael Hien blickt bei Kreisversammlung auf ein starkes Jahr der Jungen Union zurück

JU sieht sich als „politischer Einzelkämpfer“

Der Kreisvorstand der JU Straubing mit Kreisvorsitzendem und Stadtrat Michael Hien (3.v.l.) und den Referenten Ober- bürgermeister Markus Pannermayr (l.), Christian Kaul (hinten, 4.v.l.) und MdB Alois Rainer (3.v.r.).

„Die JU hat im abgelaufenen Jahr bewiesen, dass sie der Motor der politischen Nachwuchsarbeit in Straubing ist“, erklärte Vorsitzender Michael Hien bei der Kreisversammlung der Jungen Union (JU) im Nebenzimmer des Hotel Röhrl. „Die anderen Parteien haben keine aktiven Nachwuchsorganisationen.“

Hien machte dabei deutlich, dass er dies bedauere, da es keinen Wettbewerb ermögliche. Dies spiegelt sich nicht nur in den stagnierenden Mitgliederzahlen, sondern auch am politischen Desinteresse wider. „Wenn einzelne Fraktionen im Stadtrat mit der Liveübertragung von Stadtratssitzungen eine bessere Wahlbeteiligung erreichen wollen, dann ist das ein Luftschloss. Stattdessen sollten sie erst einmal mit der politischen Basisarbeit, also beim eigenen Nachwuchs beginnen. Dort sieht es nämlich traurig aus“, so der JU-Chef.

Die Straubinger JU hatte sich im vergangenen Jahr – neben einer Vielzahl an Veranstaltungen – drei Schwerpunkte herausgesucht und bearbeitet. Zur Verbesserung der WLAN-Versorgung wurde eine Umfrage gestartet, an der sich via Facebook mehr als 1000 Personen beteiligt haben. Die Ergebnisse wurden an die Stadt weitergegeben, verbunden mit einem Antrag, die IstSituation zu analysieren, eine Kosten-Nutzen-Analyse zu erstellen und einen Ausbauplan zu erarbeiten. Hien zeigte sich mit den ersten Schritten zufrieden, mahnte aber noch einmal den Einbezug des Eisstadions in die Planungen an.

Den zweiten Schwerpunkt hat die JU auf die Innenstadtentwicklung gelegt. Sie sei dabei selbst positiv vorangegangen und habe mit dem Beachsoccer-Turnier die Innenstadt aktiv belebt. Dabei habe die JU bewiesen, dass sie in der Lage ist, eine solche Großveranstaltung eigenständig aus den Reihen der Mitglieder zu planen und durchzuführen. 2017 steht die vierte Auflage der erfolgreichen Veranstaltung „StraubingImSand: Das Beachsoccer-Turnier“ an.

Als dritten Schwerpunkt nannte Hien die Hochschulentwicklung. Der Einbezug des Karmelitenklosters sei dabei eine historische Chance, die Hochschulentwicklung in die Innenstadt zu bringen. Wichtig ist für die JU ein aktiver Einbezug der Donau mit einem Donaustrand schon im nächsten Jahr. Der erste Plan der Stadt „wirkt eher wie ein Waldstrand“, so Hien. Aus Sicht der JU ist es wichtig, bei allen berechtigten Belangen des Naturschutzes, einen direkten Wasserzugang zu schaffen, zumindest die Möglichkeit, die Füße ins Wasser baumeln zu lassen. Zudem wünscht sich die JU eine Gastronomie für Snacks und Getränke sowie Sportflächen

für beispielsweise Volleyball. Wichtig ist für die JU auch Bereiche zu schaffen, die ohne Konsumzwang genutzt werden können. Außerdem sind Mülleimer sowie ausreichend Fahrradständer eine zentrale Forderung. Rund um die Gastronomie müssten auch ausreichend Toiletten für die Besucher entstehen. Zu prüfen sei, ob eventuell ein Teil der Donau als Badebereich „abgesperrt“ werden könnte. Dies würde sich am von der JU favorisierten Standort anbieten.

Oberbürgermeister Markus Pannermayr freute sich über die aktive JU und erläuterte die Pläne zur Neugestaltung des Theresienplatzes. Er machte dabei deutlich, dass man sensibel mit diesem historischen Platz umgehen, aber auch die Bereitschaft für Veränderung aufbringen müsse. Bundestagsabgeordneter Alois Rainer erläuterte die Herausforderungen, die besonders auch die junge Generation betreffen. So müsse der Bund jetzt schon

gewaltige Anstrengungen unternehmen, um das Rentenniveau auf Dauer zu sichern. Rainer dankte Hien für den Hinweis, dass die Berufsschulen, aber auch die Grundund Mittelschulen mit der Betreuung und Beschulung von Asylbewerbern an die Grenze der Belastbarkeit gelangen. Er versprach, sich für eine stärkere Einbindung aller Schularten einzusetzen.

Kreisvorstandsmitglied Christian Kaul beleuchtete mögliche Koalitionen im Bundestag im Rahmen eines Rückblicks auf die Koalitionenbildung der letzten 50 Jahre. Im Anschluss an den von Simon Binni vorgetragenen Kassenbericht wurde der Vorstand einstimmig entlastet. Neuwahlen stehen turnusgemäß erst wieder 2017 auf dem Programm. Den Ergebnissen der Diskussionen folgend sind aber keine größeren personellen Änderungen zu erwarten. Eine Diskussion zu aktuellen politischen Themen schloss die Kreisversammlung ab.